Albaufstieg: Kleines Weihnachtsgeschenk

Baehrens und Binder begrüßen Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums

Endlich grünes Licht aus Berlin für den sechsspurigen Ausbau des Albaufstiegs zwischen Mühlhausen und Hohenstadt. Nach dem OK aus dem Bundesverkehrsministerium können die Straßenbaubehörden des Landes nun den Ausbau vorantreiben.

„Wir sind froh, dass dieses Signal noch vor Jahresende gekommen ist und es mit dem Albaufstieg endlich vorangeht,“ so Baehrens und Binder. Die beiden SPD-Abgeordneten sind sich einig, dass der Albaufstieg eines der wichtigsten Verkehrsprojekte im ganzen Bundesgebiet ist. „Mit dem Albaufstieg wird das letzte Nadelöhr auf dieser wichtigen europäischen Ost-West-Tangente geschlossen,“ stellt Binder fest.

Baehrens betont, dass sie seit Jahren eine klare Aussage vom ehemaligen Bundesverkehrsminister Dobrindt zur Finanzierung des Albaufstiegs eingefordert hat. „In Zeiten einer starken Konjunktur mit guten Steuereinnahmen ist es vernünftig dieses Vorhaben aus öffentlichen Kassen zu stemmen,“ so Baehrens. 2005 wurde das Projekt wegen der ungeklärten Finanzierung gestoppt, da eine angestrebte Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) nicht zustande kam. Die SPD drängt darauf wichtige Infrastrukturprojekte aus staatlichen Mitteln zu bezahlen. Der Bundesrechnungshof stellte in einem Gutachten fest, dass dies den Steuerzahler meist günstiger komme als ÖPP-Projekte beim Straßenbau.

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