Archive | Aktuelles RSS Feed für diese Kategorie

Land und Deutsche Bahn legen Aktionsplan für Schienennahverkehr auf

„Nach Monaten der Strapazen für die Fahrgäste auf der Filstalbahn setzt das Land und Bahn das um, was wir schon vor Monaten gefordert haben“ Wie das Land verkünde, soll es nun auf der Filstalbahn zusätzliche Züge und verbessertes Wagenmaterial geben. „Nach Monaten der Strapazen für die Fahrgäste auf der Filstalbahn setzt das Land und die […]

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Haushalt: Sascha Binder und Peter Hofelich warnen vor Kürzungen bei der Krankenhausfinanzierung in Land und Kreis



Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, warnen angesichts jetzt bekannt gewordener grün-schwarzer Sparpläne vor Auswirkungen auf die Kliniken im Land. Es sei ein Skandal, dass sich Minister Lucha für die Umwandlung der Krankenhauslandschaft und damit auch Schließungen einsetzt, ohne nötige Finanzmittel zuzusichern.

 Anlass zur Sorge geben den Sozialdemokraten die jüngsten […]

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SPD-Abgeordnete verurteilen Gewaltexzesse bei G20: „Dank und Respekt für die Polizeibeamten im Einsatz“

Die sozialdemokratischen Abgeordneten im Landkreis Göppingen, Heike Baehrens, Sascha Binder und Peter Hofelich, sind sehr verärgert über die  Gewaltexzesse in Hamburg zum G20-Gipfel, bei denen auch 73 Polizisten aus Baden-Württemberg verletzt wurden. Den Polizeibeamtinnen und -Beamten des Göppinger Polizeipräsidiums Einsatz gebühre Dank und Rückhalt. Es dürfe null gesellschaftliche Toleranz für Kriminelle geben. Die Gewalttaten der […]

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Die Polizei braucht Klarheit

Der Geislinger Abgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag Sascha Binder hat dazu aufgerufen, bei möglichen Korrekturen an der Polizeistrukturreform endlich Klarheit zu schaffen. Die grün-schwarze Regierung streite immer noch über die Anzahl der Präsidien im Land. „Für alle Polizeibeamten entwickelt sich dieses Thema zu einer Zumutung, da sie über Veränderungen im unklaren gelassen […]

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Ulmer Erfolgsmodell der Verkehrsunfallaufnahme zum Vorbild nehmen

Im Zuge der Überprüfung der Polizeireform im Rahmen einer von der grün-schwarzen Landesregierung beauftragte Evaluation sind auch Änderungen bei der Verkehrsunfallaufnahme vorgeschlagen worden, die aus Sicht des Geislinger Landtagsabgeordneten und innenpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion die Polizeiarbeit eher erschweren würden, als für eine Verbesserung zu sorgen. „Eine Dezentralisierung der Verkehrsunfallaufnahme bringt nur neue Unruhe in die […]

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Fachfremdes Kirchturmsdenken maßgeblich für Korrekturen an Polizeireform

Sascha Binder: „Wenn der Grund für die Verzögerung der Entscheidung darin liegt, dass der Innenminister Korrekturen an der Polizeireform gegen den Willen der Polizei durchdrücken will, so ist das unhaltbar.“ SPD Fraktionsvize Sascha Binder zeigte sich angesichts der bekanntgewordene Informationen zur Evaluierung der Polizeistrukturreform enttäuscht. „Aus den Vermerken des Innenministeriums wird deutlich, dass die gewünschten […]

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