Tag Archives: Pressemitteilungen

Fachfremdes Kirchturmsdenken maßgeblich für Korrekturen an Polizeireform

Sascha Binder: „Wenn der Grund für die Verzögerung der Entscheidung darin liegt, dass der Innenminister Korrekturen an der Polizeireform gegen den Willen der Polizei durchdrücken will, so ist das unhaltbar.“ SPD Fraktionsvize Sascha Binder zeigte sich angesichts der bekanntgewordene Informationen zur Evaluierung der Polizeistrukturreform enttäuscht. „Aus den Vermerken des Innenministeriums wird deutlich, dass die gewünschten […]

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Nachbesserungen auf der Filstalbahn weiter im Blick behalten

Das Stuttgarter Verkehrsministerium hat die Anfang April vom Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder eingebrachten Fragen zu den angekündigten Verbesserungen auf der Filstalbahn inzwischen beantwortet und die Antwort ist nur in Teilen aussagekräftig. „Die Verbesserungen ab dem 2. Mai 2017, die vor allem die Pünktlichkeit von Zügen vor acht Uhr betreffen, sind gut nachvollziehbar dargestellt, ob sie […]

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Evaluationsbericht: Polizeireform war richtig und wichtig

Fraktionsvize Sascha Binder: „Die Evaluierung bestätigt, dass die Polizeireform richtig war, zu entscheidenden Verbesserungen beigetragen und die Polizeiarbeit zukunftsfähig gemacht hat.“ Der Evaluationsbericht stellt der vom damaligen Innenminister Reinhold Gall (SPD) auf den Weg gebrachten Polizeireform ein gutes Zeugnis aus. „Die Evaluierung bestätigt, dass die Polizeireform richtig war, zu entscheidenden Verbesserungen beigetragen und die Polizeiarbeit […]

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Unser Land braucht Profil statt kleinstem gemeinsamen Nenner!

Neue Aufgaben für Sascha Binder und Peter Hofelich in Stuttgart Durch die Wahl des neuen Fraktionsvorstandes hat die SPD-Landtagsfraktion die organisatorischen Strukturen für die nächsten fünf Jahre in Stuttgart festgelegt. Mit der am vergangenen Dienstag erfolgten Verteilung der fachlichen Führungsaufgaben sind nun endgültig alle Voraussetzungen für eine erfolgreiche Oppositionsarbeit gegeben. Den beiden sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten aus […]

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