Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die zunehmenden regulatorischen Anforderungen an die Energiewirtschaft und die Frage, wie politische Rahmenbedingungen so gestaltet werden können, dass sie für kommunale Unternehmen praktikabel und wirtschaftlich umsetzbar bleiben. Dabei ging es sowohl um neue gesetzliche Vorgaben als auch um die Herausforderungen, die sich aus der konkreten Umsetzung im Unternehmensalltag ergeben.

Gesetzliche Anforderungen und praktische Umsetzbarkeit

Ein Schwerpunkt des Austauschs war der Wandel der gesetzlichen Rahmenbedingungen in der Energieversorgung. Am Beispiel des geplanten Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) wurden die Anforderungen an die künftige Nutzung erneuerbarer Gase und die tatsächliche Verfügbarkeit von Biogas und Grüngas thematisiert. Entscheidend ist dabei, gesetzliche Zielsetzungen mit den verfügbaren Ressourcen und den technischen Möglichkeiten in Einklang zu bringen.

Auch die Anforderungen an die Trinkwasserqualität und die neuen Grenzwerte für per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) waren Gegenstand des Gesprächs. Ab 2026 und 2028 treten im Rahmen der novellierten Trinkwasserverordnung strenge Grenzwerte für PFAS in Kraft. Für Wasserversorger bedeutet das enorme Herausforderungen: Aufwändige und kostenintensive Aufbereitungsverfahren würden notwendig, der Ressourcenverbrauch steigt, und die Entsorgung von PFAS-haltigen Abfällen erweist sich als problematisch. Hier müssen vielmehr nachhaltige Lösungen für eine deutliche Reduktion der PFAS-Einträge in die Umwelt sowie eine verstärkte Verantwortung der Hersteller eingefordert werden.

Digitalisierung und Bürokratie als Herausforderung

Neben den gesetzlichen Anforderungen an die Energie- und Wasserversorgung diskutierten die Gesprächsteilnehmer die zunehmende Komplexität der energiewirtschaftlichen Prozesse. Ein Beispiel ist der seit Juni 2025 geltende beschleunigte Stromlieferantenwechsel innerhalb von 24 Stunden. Die verkürzten Fristen stellen hohe Anforderungen an die digitalen Systeme, die Datenqualität und die Zusammenarbeit der beteiligten Marktakteure.

Darüber hinaus wurden weitere regulatorische Fragestellungen angesprochen, darunter die Herausforderungen im Zusammenhang mit dem nationalen Emissionshandelssystem (nEHS).

Die EVF machte deutlich, dass kommunale Versorgungsunternehmen neben ihrem Tagesgeschäft zahlreiche gesetzliche und regulatorische Anforderungen erfüllen müssen. Gleichzeitig treiben sie den Ausbau und die Modernisierung ihrer Infrastruktur voran. Dazu gehört auch der Glasfaserausbau, bei dem die Migration von Kupfer- auf Glasfaseranschlüsse eine wichtige Rolle spielt.

Austausch zwischen Politik und Praxis

„Als kommunales Versorgungsunternehmen erleben wir unmittelbar, welche Auswirkungen gesetzliche Vorgaben auf die tägliche Arbeit haben. Neue Anforderungen müssen nicht nur fachlich sinnvoll sein, sondern sich auch mit vertretbarem Aufwand umsetzen lassen. Dafür brauchen wir praxistaugliche Regelungen und verlässliche Rahmenbedingungen“, betonten die EVF-Geschäftsführer Andreas Bantel und Peter Naab. Der Besuch bot Gelegenheit, die Perspektive eines regionalen Versorgungsunternehmens in die politische Diskussion einzubringen und die Herausforderungen bei der Umsetzung gesetzlicher Vorgaben aus der Praxis zu erläutern.

„Ein persönlich besetzter Schalter ist für viele Fahrgäste schlicht unverzichtbar. Gerade ältere Menschen, Menschen mit Einschränkungen und alle, die bei komplizierten Verbindungen oder Fragen zu Tarifen Beratung brauchen, sind auf das Reisezentrum angewiesen. Eine Schließung wäre eine echte Hürde beim Zugang zur Bahn gewesen“, betont Sascha Binder. Hinzu komme die Bedeutung des Bahnhofs, denn als Halt an der Filstalbahn sei Geislingen ein zentraler Knotenpunkt für Pendlerinnen und Pendler, Schülerinnen und Schüler und Reisende aus dem ganzen Landkreis.

Nun hat sich der DB-Vertrieb mit der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg darauf verständigt, das Reisezentrum auch im kommenden Jahr offen zu halten. Ob später eine Agentur im Umfeld des Bahnhofs den Verkauf von Fahrkarten übernehmen kann, werde derzeit geprüft. In jedem Fall sollen in Geislingen auch in Zukunft eine persönliche Beratung und ein Fahrkartenverkauf vor Ort erhalten bleiben. „Wer will, dass mehr Menschen Bahn fahren, muss ihnen den Zugang so einfach wie möglich machen. Dafür ist der Verkauf vor Ort entscheidend“, so Binder abschließend.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Finanzlage vor Ort, denn wie viele andere Kommunen sieht sich auch Donzdorf mit Herausforderungen konfrontiert. Dabei spiele auch die Entwicklung der Kreisumlage eine große Rolle, zumal bei deren Erhöhung nicht auszuschließen sei, dass kommunale Angebote sowie geplante Neubau- und Sanierungsvorhaben auf den Prüfstand gestellt werden müssten. „Solange der Landrat keine klare Antwort darauf gibt, wie die Kommunen diese zusätzliche Belastung finanzieren sollen, ist der Kreishaushalt aus meiner Sicht kaum beratungsreif“, sagte Binder mit Blick auf die finanziellen Auswirkungen.

Auch bei den kommunalen Förderprogrammen sieht die Stadt Handlungsbedarf. Zwar stünden grundsätzlich Fördermittel zur Verfügung, kleinere Kommunen kämen jedoch häufig nicht zum Zug. Deshalb müssten Projekte gezielt an bestehende Programme angepasst werden. Als möglichen Lösungsansatz brachte Binder eine Reduzierung des Vorwegabzugs ins Spiel, wie sie bereits in den Jahren 2011 bis 2016 praktiziert worden war. „Statt immer neuer Förderprogramme brauchen die Kommunen deutlich mehr frei verfügbare Mittel. Eine Senkung des Vorwegabzugs würde direkt in den kommunalen Haushalten ankommen“, betonte der Abgeordnete.

Schließlich kam auch die kommunale Flächenentwicklung zur Sprache. Denn nicht alle verfügbaren Grundstücke seien für die Kommunen auch tatsächlich erwerbbar. Ein kommunales Vorkaufsrecht sei dabei ein wichtiger Ansatz, um mehr Einfluss auf die Entwicklung verfügbarer Flächen zu erhalten. „Wer bezahlbaren Wohnraum schaffen will, muss den Kommunen auch die Instrumente an die Hand geben, um an geeignete Flächen zu kommen“, unterstrich Binder, der zusagte, die Themen aus Donzdorf mit nach Stuttgart zu nehmen und sich auf Landesebene für Verbesserungen einzusetzen.

„Als Abgeordneter für den Wahlkreis Geislingen ist es mir sehr wichtig, die Stimmen und Anliegen unseres Kreises in Stuttgart zu vertreten. Deshalb freue ich mich auf den persönlichen Austausch und Ihre Anliegen“, so Sascha Binder. Die Sprechstunde soll allen Bürgerinnen und Bürgern eine feste Anlaufstelle bieten, um ihre Themen und Fragen direkt und unkompliziert zu besprechen.

Die Bürgersprechstunde findet im Wahlkreisbüro in Geislingen statt (Hohenstaufenstraße 29). Um eine kurze Terminvereinbarung an sascha.binder@spd.landtag-bw.de oder telefonisch unter 07331/71 53 225 wird gebeten.

Das Schachenmayr-Freibad ist seit 1933 in Betrieb und als denkmalgeschützte Anlage ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Infrastruktur in Salach. Nach Angaben der Gemeinde ist das Bad dringend sanierungsbedürftig. Geplant sind nun unter anderem der Einbau eines neuen Edelstahlbeckens und weitere Maßnahmen zur Energieeffizienz. Damit soll das Bad langfristig erhalten und zugleich effizienter und wirtschaftlicher betrieben werden können.

„Das Freibad ist ein wichtiger Ort für Familien, Vereine und das Miteinander in der Gemeinde. Dass der Bund die Sanierung mit 685.000 Euro unterstützt, sichert dieses Angebot langfristig und hilft zugleich, Energie und Betriebskosten einzusparen“, betont Sascha Binder mit Blick auf die Förderzusage.

Die Entscheidung ist Teil der zweiten Förderrunde des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ und bedeutet einen wichtigen Schritt zur umfassenden Sanierung: „Das Schachenmayr-Freibad ist ein Familienbad und soll seinen weitläufigen, entspannten und heiteren Charakter behalten und pflegen. Wir haben als SPD immer für den Erhalt des Bades und seine Weiterentwicklung gekämpft“, so Werner Staudenmayer, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion in Salach.

Mit dem Bundesprogramm unterstützt die Koalition von Union und SPD die Kommunen beim Abbau des bestehenden Sanierungsstaus. Dazu hat der Deutsche Bundestag 250 Millionen Euro speziell für die Sanierung von kommunalen Schwimmbädern bereitgestellt. Der Projektaufruf war stark nachgefragt – bis Ende Juni 2026 gingen rund 950 Projektskizzen mit beantragten Bundesfördermitteln in Höhe von insgesamt rund 3,2 Milliarden Euro beim zuständigen Bauministerium ein.

Im Gespräch mit der Bürgermeisterin wurde die angespannte Haushaltslage der Gemeinde deutlich: Vor allem die Kreisumlage belaste Eschenbach spürbar, während die Gewerbesteuereinnahmen 2026 voraussichtlich geringer ausfallen als ursprünglich erwartet. Nennenswerte Rücklagen fehlen, sodass selbst Einschnitte bei freiwilligen Leistungen die Lücke nicht schließen können. „Wenn das Land den Kommunen neue Aufgaben überträgt, muss es auch die nötige Finanzierung mitliefern – alles andere geht am Ende zulasten der Menschen vor Ort“, so Binder mit Blick auf wichtige kommunale Aufgaben etwa bei der Digitalisierung von Schulen.

Zudem stellt die Überbelegung von Wohnraum auch in Eschenbach ein konkretes Problem dar. Dazu fehle es bislang jedoch an klaren gesetzlichen Vorgaben, wie viele Personen auf welcher Wohnfläche untergebracht werden dürfen. Eine Lücke, die auch andernorts Städte und Gemeinden vor Herausforderungen stellt. „Kommunen brauchen endlich eine klare rechtliche Grundlage, um bei Überbelegung handeln zu können, statt Probleme nur zu verwalten“, betont Sascha Binder.

Beim anschließenden Besuch der Lebenshilfe-Werkstatt eröffneten Geschäftsführer Thomas Bassmann, Werkstattleiter Dieter Rommel-Abraham und Standortleiterin Renate Strienz spannende Einblicke in den Alltag der größten Lebenshilfe-Werkstatt der Region. In der erst im Mai bezogenen Fördergruppe erhalte jede Klientin und jeder Klient eine individuelle Förderung. „Der gute Betreuungsschlüssel und die wichtige individuelle Arbeit zeigen, wie ernst hier jeder einzelne Mensch genommen wird“, zeigte sich Binder beeindruckt von dem Engagement. Außerdem gebe es vor Ort integrierte IHK-Lehrgänge, die vom Gastgewerbe bis zur Kindertagesstätte reichen und Übergänge in den allgemeinen Arbeitsmarkt ermöglichen sollen.

Zum Abschluss seines Besuchs kündigte Binder an, die Themen aus Eschenbach mit nach Stuttgart zu nehmen und sich dort weiter dafür starkzumachen. „Faire Finanzen für die Kommunen, klare Regeln gegen überbelegten Wohnraum und mehr Rückenwind für soziale Träger – das sind die Aufträge, die ich aus Eschenbach mitnehme“, so Binder.

Dabei gibt es die ersten 100 Döner für einen Preis von nur drei Euro. Den Differenzbetrag zum regulären Preis übernimmt Sascha Binder, den Ayran spendiert Onkel Isi. „Politik lebt vom Austausch – und der findet nicht nur im Büro statt. Umso mehr freue ich mich darauf, mit den Jugendlichen unkompliziert bei einem Döner ins Gespräch zu kommen“, sagt Sascha Binder.

Die Aktion findet am 24. September von 12 bis 14 Uhr bei Onkel Isi in Geislingen statt (Schloßgasse 14). Die ersten 100 Schülerinnen und Schüler erhalten einen Döner für 3 Euro. Eine Anmeldung ist nicht nötig, jedoch sollte ein Schülerausweis vorgezeigt werden.

Denn wie vielerorts stehe auch die Gemeinde Ottenbach vor finanziellen Herausforderungen wegen wichtiger Zukunftsinvestitionen – im Vordergrund stehen dabei notwendige Sanierungen von Straßen, Regenrückhaltebecken, Brücken und Heizungsanlagen. „Damit Kommunen wie Ottenbach ihre Haushalte stemmen können, brauchen sie endlich mehr Flexibilität und eine verlässliche Unterstützung vom Land“, sagte Binder.

Schließlich seien größere Investitionen vor Ort mitunter kaum möglich, obwohl der Bedarf weiterhin wachse. Deshalb seien auch flexible Fördermittel von großer Bedeutung, die in Ottenbach etwa für Glasfaserausbau und barrierefreie Bushaltestellen beantragt worden seien. Bürgermeister Joos warb zudem für eine enge Abstimmung zwischen Land, Kreis und Kommune und berichtete von dem großen bürgerschaftlichen Engagement vor Ort.

Beim gemeinsamen Besuch des Traditionsbetriebs Böhmflöten Mehnert wurde dann ein Stück Ottenbacher Handwerksgeschichte lebendig: Seit 1891 fertigt der Betrieb hochwertige Böhmflöten und Piccolos – auch mit patentierten und bis heute genutzten Fertigungstechniken. „Diese Innovationen ‚made in Ottenbach‘ beweisen, dass Weltklasse-Handwerk keine Frage der Betriebsgröße ist“, betonte Binder. Seit 1979 ist die Produktion fest in Ottenbach verwurzelt.

Dabei zeigte sich Binder beeindruckt von der Handwerkskunst und der Bandbreite der Themen vor Ort – und versprach, sich im Rahmen seiner landespolitischen Möglichkeiten weiter für die Anliegen der Gemeinde einzusetzen. „Ob Kommunalfinanzen, Integration oder die Stärkung des Handwerks – all das nehme ich aus Ottenbach mit nach Stuttgart und werde mich dafür auch künftig im Landtag starkmachen“, so der Abgeordnete.

Gemeinderat und Ferienstadtbetreuer Jürgen Peters war sogar in doppelter Funktion dabei. Sehr positiv hoben Sabrina Binder und MdL Sascha Binder die Bedeutung der dreiwöchigen Ferienstadt als kreativen Kern des Betreuungsangebots für Kinder in den Ferien hervor. Tami und Britta Fritz lobten das Engagement der über 50 ehrenamtlichen Betreuer*innen in diesem Jahr. Die Ferienstadt sei eine gemeinsame Kooperation von Stadtjugendring und der Stadt Geislingen, so Nicola Neuhäuser. Allerdings mache ihr die Entwicklung der Kosten für Energie, Holz und die Infrastruktur Sorgen. Die Preise seien in den letzten Jahren stark gestiegen. Dies sei auf Dauer nicht nur durch die Erhöhung der Teilnahmegebühren aufzufangen.

Die Notwendigkeit von Sponsoring wurde im Gespräch angesprochen. SPD-Mitglied Till Lohse brachte seine Erfahrungen als langjähriger Betreuer und Leiter des TG/SC-Zeltlagers in den Erfahrungsaustausch ein. Abschließend sicherte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Reiff auch zukünftig die kommunalpolitische Unterstützung dieses Projektes durch seine Fraktion und den SPD Ortsverein zu. Er wünschte den Teilnehmenden an der Ferienstadt und den Betreuerinnen noch eine gute und schöne letzte Woche.

Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung zeige sich, dass Mühlhausen nicht zuletzt dank der Ansiedlung von Unternehmen aus dem GreenTech-Bereich auf solide Gewerbesteuereinnahmen setzen könne. Zugleich stehe die Gemeinde aber auch vor wichtigen Zukunftsaufgaben. So soll etwa ein neuer Kindergarten mit vier Gruppen errichtet werden, um zusätzliche Betreuungsplätze zu schaffen. „Bei bedeutsamen Zukunftsaufgaben wie dem Ausbau der Kinderbetreuung ist es wichtig, dass die Gemeinden nicht allein gelassen werden und ausreichend finanziellen Spielraum haben“, betonte Sascha Binder und sagte seine Unterstützung zu.

Auch der Bürokratieabbau und die Digitalisierung in der Verwaltung waren Thema des Austauschs. Denn im Verwaltungsalltag gebe es für Städte und Gemeinden nicht selten praktische Hürden und eine Vielzahl an Verpflichtungen. „Kommunen wie Mühlhausen brauchen weniger bürokratische Vorgaben und eine gelungene Digitalisierung, damit vor Ort mehr Zeit für die eigentlichen Aufgaben bleibt“, machte Binder dabei deutlich.

Breiten Raum nahm zudem der Hochwasser- und Katastrophenschutz ein, der für Mühlhausen durch die direkte Anbindung an die A8 eine besondere Bedeutung hat: Schließlich stellen Unfälle und Gefahrguttransporte auf der Autobahn ein erhöhtes Risiko dar, wie erst jüngst ein Unfall mit einem Gefahrguttransport verdeutlichte. Besprochen wurde dabei auch der geplante Neubau einer Rettungswache sowie die Anforderungen des Feuerwehrgesetzes.

Da Mühlhausen im vergangenen Jahr selbst von Hochwasser betroffen war, hat die Gemeinde zudem einen Förderantrag für Hochwasserschutzmaßnahmen gestellt. „Gerade Gemeinden mit Autobahnanbindung wie Mühlhausen brauchen eine verlässliche Unterstützung von Land und Nachbarkommunen, um im Ernstfall handlungsfähig zu bleiben“, unterstrich Sascha Binder.