Ausschüsse

Ein Ausschuss ist gewissermaßen ein „Landtag im Kleinen“. Jede Fraktion entsendet entsprechend ihrer Stärke eine bestimmte Anzahl von Abgeordneten. In den Ausschüssen arbeiten die jeweiligen Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der Fraktionen zusammen.

Die Fachausschüsse bereiten die Entscheidungen des Plenums, also der Vollversammlung des Landtags, vor. Hier werden Themen fachlich fundiert, detailliert und fraktionsübergreifend beraten. Die Ausschüsse sind damit ein zentraler Ort der parlamentarischen Arbeit.

In der 18. Wahlperiode ist Sascha Binder Mitglied in diesen Ausschüssen und Gremien:

Petitionsausschuss

Der Petitionsausschuss ist die Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger, die sich mit Bitten oder Beschwerden an den Landtag wenden möchten. Er prüft eingereichte Petitionen, befasst sich mit Anliegen gegenüber Behörden und öffentlichen Einrichtungen und setzt sich dafür ein, gerechte Lösungen zu finden. Damit trägt der Ausschuss dazu bei, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in direkter Art und Weise zu vertreten.

Landtagspräsidium

Das Präsidium leitet die Arbeit des Landtags und sorgt für einen geordneten Ablauf des parlamentarischen Betriebs. Es unterstützt die Präsidentin oder den Präsidenten bei der Führung des Hauses, befasst sich mit organisatorischen Angelegenheiten und entscheidet über wichtige Fragen der Parlamentsverwaltung.

Notparlament

Der Ausschuss nach Artikel 62 der Landesverfassung tritt im Notfall an die Stelle des Landtags, wenn dieser beispielsweise aufgrund einer Naturkatastrophe oder eines besonders schweren Unglücksfalls nicht rechtzeitig zusammentreten kann. Als „Notparlament“ stellt er sicher, dass das Land auch in außergewöhnlichen Krisensituationen handlungs- und entscheidungsfähig bleibt.

Plenarsitzungen

„Gesetz zur Cybersicherheit“ | 138. Sitzung vom 17. Dezember 2020, TOP 9