Sascha Binder: SPD sammelt Unterschriften gegen Abbau von Pflegerechten durch Grün-Schwarz
Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) sammelt zusammen mit dem ‚Bündnis TPQG‘ Unterschriften gegen das neue „Teilhabe- und Pflegequalitätsgesetz (TPQG)“ der grün-schwarzen Landesregierung, das kurz vor der Landtagswahl die Mitwirkungsrechte [...]
Sascha Binder vor Ort in Albershausen: Infrastruktur, Ganztagsbetreuung und wirtschaftliche Transformation im Mittelpunkt
Beim Ortsbesuch des Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder (SPD) in Albershausen standen vor wenigen Tagen besonders die Themen Infrastruktur, Kinder- und Ganztagesbetreuung wie auch die Herausforderungen der Transformation der Wirtschaft im [...]
Rechtswidrige Corona-Rückforderungen der Landesregierung: Allein 1.400 Unternehmen und Selbständige im Landkreis Göppingen betroffen
Finanzielle Soforthilfen, die das Land Baden-Württemberg zu Beginn der Corona-Pandemie an betroffene Betriebe und Selbstständige ausgezahlt hat, müssen nicht zurückgezahlt werden, wenn sie bis zum 7. April 2020 beantragt wurden. [...]
Sascha Binder: „Das neue Teilhabe- und Pflegequalitätsgesetz muss gestoppt werden“
Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) ruft zu Teilnahme an Kundgebung in Stuttgart gegen das neue Pflege- und Teilhabegesetz auf „Mit dem neuen Gesetz für Teilhabe- und Pflegequalität (TPQG) droht [...]
Sascha Binder vor Ort in Kuchen: Infrastruktur, Bildung und Gesundheit im Fokus
Bei seinem Ortsbesuch in Kuchen hat sich der Geislinger Landtags-abgeordnete Sascha Binder (SPD) vor Kurzem aus erster Hand über aktuelle Themen und Herausforderungen vor Ort informiert. Dabei eröffnete die Kuchener [...]
Niederlage der Landesregierung vor Gericht: Landtags-SPD richtet Portal für Betroffene rechtswidriger Corona-Rückforderungen ein
In mehreren Musterverfahren hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg festgestellt, dass finanzielle Soforthilfen, die das Land Baden-Württemberg zu Beginn der Corona-Pandemie an betroffene Betriebe und Selbstständige ausgezahlt hat, nicht zurückgezahlt werden müssen, [...]