Oktober 2018
Strobl hat kein Gesetzesdefizit, sondern ein Vollzugsdefizit
Sascha Binder: „Der Innenminister sollte endlich der Polizei die Instrumente zur Verfügung stellen, für die der Landtag bereits die gesetzlichen Grundlagen geschaffen hat“ Sascha Binder, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, zu den Medienberichten, wonach in Baden-Württemberg [...]
September 2018
Aufarbeitung des Staufener Missbrauchsfalls erst am Anfang
SPD: Landesregierung steht bei der Aufarbeitung des Staufener Missbrauchsfalls erst am Anfang Sascha Binder: „Nach der Sitzung des Ständigen Ausschusses sind in diesem schrecklichen Fall mehr Fragen offen als zuvor“ Die SPD-Landtagsfraktion hat erhebliche Zweifel [...]
Straßenerneuerung im Plan
Sascha Binder besichtigt Baustelle an der Waldhausener Steige Bei einem Vor-Ort-Termin hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder ein Bild vom Stand der Sanierungsarbeiten an der Waldhausener Steige gemacht. Seiner Einladung zur Baustellenbesichtigung folgten auch [...]
Fraktionsvorstand bestätigt
Andreas Stoch und seine Stellvertreter im Amt bestätigt Zur Halbzeit der Legislaturperiode hat die SPD-Landtagsfraktion ihr Führungsgremium aus Fraktionsvorsitzendem, vier Stellvertretern und Parlamentarischem Geschäftsführer am ersten Tag ihrer Fraktionsklausur in Bad Rappenau gewählt. Sowohl der [...]
