Sascha Binder vor Ort in Albershausen: Infrastruktur, Ganztagsbetreuung und wirtschaftliche Transformation im Mittelpunkt
Beim Ortsbesuch des Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder (SPD) in Albershausen standen vor wenigen Tagen besonders die Themen Infrastruktur, Kinder- und Ganztagesbetreuung wie auch die Herausforderungen der Transformation der Wirtschaft im Mittelpunkt. Im Rathaus traf Binder dabei Bürgermeister Bidlingmaier, der zunächst den Stand der Neugestaltung des Rathausumfeldes vorstellte. Mit dabei waren auch die Ersatzkandidatin zur Landtagswahl Stefanie Lubas sowie Hans-Peter Hartmann, [...]
Rechtswidrige Corona-Rückforderungen der Landesregierung: Allein 1.400 Unternehmen und Selbständige im Landkreis Göppingen betroffen
Finanzielle Soforthilfen, die das Land Baden-Württemberg zu Beginn der Corona-Pandemie an betroffene Betriebe und Selbstständige ausgezahlt hat, müssen nicht zurückgezahlt werden, wenn sie bis zum 7. April 2020 beantragt wurden. „Das hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in mehreren Musterverfahren festgestellt“, so der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD): „Trotzdem beharrt CDU-Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut bislang auf einer rechtswidrigen Praxis. Sie ist nicht bereit, [...]
Sascha Binder: „Das neue Teilhabe- und Pflegequalitätsgesetz muss gestoppt werden“
Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) ruft zu Teilnahme an Kundgebung in Stuttgart gegen das neue Pflege- und Teilhabegesetz auf „Mit dem neuen Gesetz für Teilhabe- und Pflegequalität (TPQG) droht ein sozialpolitischer Dammbruch in Baden-Württemberg. Unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus will die grün-schwarze Landesregierung die Rechte von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung beschneiden und staatliche Schutzpflichten aufheben“, kritisiert Sascha Binder: [...]
Sascha Binder vor Ort in Kuchen: Infrastruktur, Bildung und Gesundheit im Fokus
Bei seinem Ortsbesuch in Kuchen hat sich der Geislinger Landtags-abgeordnete Sascha Binder (SPD) vor Kurzem aus erster Hand über aktuelle Themen und Herausforderungen vor Ort informiert. Dabei eröffnete die Kuchener Bürgermeisterin Katja Schaible-Schmidt spannende Perspektiven auf aktuelle Projekte der Gemeinde und anstehende Zukunftsaufgaben im mittleren Filstal. Mit dabei waren auch der Vorsitzende der SPD im Kuchener Gemeinderat, Rainer Kruschina, und [...]
Niederlage der Landesregierung vor Gericht: Landtags-SPD richtet Portal für Betroffene rechtswidriger Corona-Rückforderungen ein
In mehreren Musterverfahren hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg festgestellt, dass finanzielle Soforthilfen, die das Land Baden-Württemberg zu Beginn der Corona-Pandemie an betroffene Betriebe und Selbstständige ausgezahlt hat, nicht zurückgezahlt werden müssen, wenn sie bis zum 7. April 2020 beantragt wurden. „Trotzdem ist CDU-Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut bislang nicht bereit, schon zurückgezahlte Beträge zu erstatten, auch wenn die Rückforderungen offenkundig rechtswidrig waren“, kritisiert [...]
Binder begrüßt mehr Mittel für Straßenbau: „Der Albaufstieg muss jetzt rasch gebaut werden“
Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) begrüßt die Einigung im Koalitionsausschuss in Berlin, bei der Bundesfinanzminister Lars Klingbeil drei Milliarden Euro mehr Finanzmittel für den Verkehrshaushalt zugesagt hat. „Unsere Intervention hat gewirkt. Alles, was baureif ist, soll jetzt auch gebaut werden“, betont Binder mit Blick auf die Klarstellung, dass baureife Maßnahmen wie der A8-Albaufstieg nun zügig umgesetzt werden müssen. „Jetzt [...]