Fraktionsvorstand bestätigt
Andreas Stoch und seine Stellvertreter im Amt bestätigt Zur Halbzeit der Legislaturperiode hat die SPD-Landtagsfraktion ihr Führungsgremium aus Fraktionsvorsitzendem, vier Stellvertretern und Parlamentarischem Geschäftsführer am ersten Tag ihrer Fraktionsklausur in Bad Rappenau gewählt. Sowohl der Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch als auch seine Stellvertreter Sabine Wölfle, Sascha Binder, Dr. Stefan Fulst-Blei und Martin Rivoir sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Reinhold Gall wurden bei [...]
Polizei
SPD stellt Strobls Amtsverständnis in Frage Fraktionsvize Sascha Binder: „Jedem Polizist, der im Vorfeld von Polizeimaßnahmen über den Einsatz von verdeckten Ermittlern spricht, droht ein Disziplinarverfahren“
Haushalt.
Sascha Binder und Peter Hofelich warnen vor Kürzungen bei der Krankenhausfinanzierung in Land und Kreis Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, warnen angesichts jetzt bekannt gewordener grün-schwarzer Sparpläne vor Auswirkungen auf die Kliniken im Land. Es sei ein Skandal, dass sich Minister Lucha für die Umwandlung der Krankenhauslandschaft und damit auch Schließungen einsetzt, ohne nötige [...]
G20-Krawalle: Null Toleranz
Die sozialdemokratischen Abgeordneten im Landkreis Göppingen, Heike Baehrens, Sascha Binder und Peter Hofelich, sind sehr verärgert über die Gewaltexzesse in Hamburg zum G20-Gipfel, bei denen auch 73 Polizisten aus Baden-Württemberg verletzt wurden. Den Polizeibeamtinnen und -Beamten des Göppinger Polizeipräsidiums Einsatz gebühre Dank und Rückhalt. Es dürfe null gesellschaftliche Toleranz für Kriminelle geben. Die Gewalttaten der sogenannten „G20-Gegner“ sehen die SPD-Abgeordneten [...]
Endlich Aktionsplan.
Land und Deutsche Bahn legen Aktionsplan für Schienennahverkehr auf Wie das Land verkünde, soll es nun auf der Filstalbahn zusätzliche Züge und verbessertes Wagenmaterial geben. „Nach Monaten der Strapazen für die Fahrgäste auf der Filstalbahn setzt das Land und Bahn das um, was wir schon vor Monaten gefordert haben.", kommentiert der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder die aktuellen Verlautbarungen aus dem [...]