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Strobl hat kein Gesetzesdefizit, sondern ein Vollzugsdefizit
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Strobl hat kein Gesetzesdefizit, sondern ein Vollzugsdefizit

Allgemein, Innenpolitik, Stuttgart

Strobl hat kein Gesetzesdefizit, sondern ein Vollzugsdefizit

Chris Pollak2018-10-25T11:25:18+02:0021.10.2018|Kategorien: Allgemein, Innenpolitik, Stuttgart|Tags: Innenpolitik, Innere Sicherheit, Landespolitik, Polizei|

Sascha Binder: „Der Innenminister sollte endlich der Polizei die Instrumente zur Verfügung stellen, für die der Landtag bereits die gesetzlichen Grundlagen geschaffen hat“ Sascha Binder, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, zu den Medienberichten, wonach in Baden-Württemberg künftig Bodycams von Polizeistreifen auch in Privaträumen erlaubt werden sollen: „Der Innenminister sollte endlich der Polizei die Instrumente zur Verfügung stellen, [...]

Aufarbeitung des Staufener Missbrauchsfalls erst am Anfang
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Aufarbeitung des Staufener Missbrauchsfalls erst am Anfang

Allgemein, Rechtspolitik, Stuttgart

Aufarbeitung des Staufener Missbrauchsfalls erst am Anfang

Chris Pollak2018-11-12T22:27:10+01:0027.09.2018|Kategorien: Allgemein, Rechtspolitik, Stuttgart|Tags: Landespolitik, Recht und Verfassung|

SPD: Landesregierung steht bei der Aufarbeitung des Staufener Missbrauchsfalls erst am Anfang Sascha Binder: „Nach der Sitzung des Ständigen Ausschusses sind in diesem schrecklichen Fall mehr Fragen offen als zuvor“ Die SPD-Landtagsfraktion hat erhebliche Zweifel an dem Willen der Landesregierung, den Staufener Missbrauchsfall schonungslos aufzuarbeiten. „Nach der Sitzung des Ständigen Ausschusses sind in diesem schrecklichen Fall [...]

Fraktionsvorstand bestätigt
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Fraktionsvorstand bestätigt

Allgemein, Stuttgart

Fraktionsvorstand bestätigt

Chris Pollak2018-10-25T11:15:21+02:0011.09.2018|Kategorien: Allgemein, Stuttgart|Tags: Landtagsfraktion, Stuttgart|

Andreas Stoch und seine Stellvertreter im Amt bestätigt Zur Halbzeit der Legislaturperiode hat die SPD-Landtagsfraktion ihr Führungsgremium aus Fraktionsvorsitzendem, vier Stellvertretern und Parlamentarischem Geschäftsführer am ersten Tag ihrer Fraktionsklausur in Bad Rappenau gewählt. Sowohl der Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch als auch seine Stellvertreter Sabine Wölfle, Sascha Binder, Dr. Stefan Fulst-Blei und Martin Rivoir sowie der Parlamentarische Geschäftsführer [...]

Haushalt.
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Haushalt.

Allgemein, Engagiert im Wahlkreis

Haushalt.

Chris Pollak2018-10-26T15:15:00+02:0012.07.2017|Kategorien: Allgemein, Engagiert im Wahlkreis|Tags: Finanzen, Haushalt, Kliniken|

Sascha Binder und Peter Hofelich warnen vor Kürzungen bei der Krankenhausfinanzierung in Land und Kreis Die SPD-Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen, Sascha Binder und Peter Hofelich, warnen angesichts jetzt bekannt gewordener grün-schwarzer Sparpläne vor Auswirkungen auf die Kliniken im Land. Es sei ein Skandal, dass sich Minister Lucha für die Umwandlung der Krankenhauslandschaft und damit auch [...]

G20-Krawalle: Null Toleranz
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G20-Krawalle: Null Toleranz

Allgemein, Innenpolitik

G20-Krawalle: Null Toleranz

Chris Pollak2018-10-25T17:27:09+02:0010.07.2017|Kategorien: Allgemein, Innenpolitik|Tags: Innenpolitik, Polizei|

Die sozialdemokratischen Abgeordneten im Landkreis Göppingen, Heike Baehrens, Sascha Binder und Peter Hofelich, sind sehr verärgert über die Gewaltexzesse in Hamburg zum G20-Gipfel, bei denen auch 73 Polizisten aus Baden-Württemberg verletzt wurden. Den Polizeibeamtinnen und -Beamten des Göppinger Polizeipräsidiums Einsatz gebühre Dank und Rückhalt. Es dürfe null gesellschaftliche Toleranz für Kriminelle geben. Die Gewalttaten der sogenannten [...]

Endlich Aktionsplan.
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Endlich Aktionsplan.

Allgemein, Engagiert im Wahlkreis, Verkehrspolitik

Endlich Aktionsplan.

Chris Pollak2018-10-25T17:24:39+02:0002.07.2017|Kategorien: Allgemein, Engagiert im Wahlkreis, Verkehrspolitik|Tags: Nahverkehr, ÖPNV, Wahlkreis|

Land und Deutsche Bahn legen Aktionsplan für Schienennahverkehr auf Wie das Land verkünde, soll es nun auf der Filstalbahn zusätzliche Züge und verbessertes Wagenmaterial geben. „Nach Monaten der Strapazen für die Fahrgäste auf der Filstalbahn setzt das Land und Bahn das um, was wir schon vor Monaten gefordert haben.", kommentiert der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder die [...]

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