Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) lädt alle Interessierten zu seinen „Stäffelestouren“ am kommenden Freitag und Sonntag ein. Beim gemeinsamen Erklimmen der Stäffele bietet sich dabei nicht nur die Gelegenheit zu jeder Menge Bewegung, sondern auch zu spannenden Gesprächen und politischem Austausch in lockerer Atmosphäre. Die erste Stäffelestour findet an diesem Freitag, 23. Januar, von 14 [...]
Politik in entspannter Atmosphäre: Unter diesem Motto lädt der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) interessierte Jugendliche und junge Erwachsene zu „Pizza & Politik“ ein. Die Veranstaltung findet am Freitag, 23. Januar, ab 17 Uhr im Wahlkreisbüro in Geislingen statt. „Ihr bringt die Themen, ich die Pizza“, betont Binder mit Blick auf seine Einladung an alle interessierten [...]
Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) sammelt zusammen mit dem ‚Bündnis TPQG‘ Unterschriften gegen das neue „Teilhabe- und Pflegequalitätsgesetz (TPQG)“ der grün-schwarzen Landesregierung, das kurz vor der Landtagswahl die Mitwirkungsrechte von Heimbeiräten und Qualitätsstandards in ambulant betreuten Wohngemeinschaften abschaffen will. „Unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus will die Landesregierung zentrale Schutzrechte für Pflegebedürftige, Menschen mit Demenz und [...]
Beim Ortsbesuch des Geislinger Landtagsabgeordneten Sascha Binder (SPD) in Albershausen standen vor wenigen Tagen besonders die Themen Infrastruktur, Kinder- und Ganztagesbetreuung wie auch die Herausforderungen der Transformation der Wirtschaft im Mittelpunkt. Im Rathaus traf Binder dabei Bürgermeister Bidlingmaier, der zunächst den Stand der Neugestaltung des Rathausumfeldes vorstellte. Mit dabei waren auch die Ersatzkandidatin zur Landtagswahl Stefanie [...]
Finanzielle Soforthilfen, die das Land Baden-Württemberg zu Beginn der Corona-Pandemie an betroffene Betriebe und Selbstständige ausgezahlt hat, müssen nicht zurückgezahlt werden, wenn sie bis zum 7. April 2020 beantragt wurden. „Das hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in mehreren Musterverfahren festgestellt“, so der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD): „Trotzdem beharrt CDU-Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut bislang auf einer rechtswidrigen Praxis. [...]
Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) ruft zu Teilnahme an Kundgebung in Stuttgart gegen das neue Pflege- und Teilhabegesetz auf „Mit dem neuen Gesetz für Teilhabe- und Pflegequalität (TPQG) droht ein sozialpolitischer Dammbruch in Baden-Württemberg. Unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus will die grün-schwarze Landesregierung die Rechte von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderung beschneiden und staatliche Schutzpflichten [...]
In mehreren Musterverfahren hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg festgestellt, dass finanzielle Soforthilfen, die das Land Baden-Württemberg zu Beginn der Corona-Pandemie an betroffene Betriebe und Selbstständige ausgezahlt hat, nicht zurückgezahlt werden müssen, wenn sie bis zum 7. April 2020 beantragt wurden. „Trotzdem ist CDU-Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut bislang nicht bereit, schon zurückgezahlte Beträge zu erstatten, auch wenn die Rückforderungen [...]
Um den anhaltenden Zustellproblemen im Kreis Göppingen entgegenzuwirken, startet der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) eine Aktion zur Meldung von verspäteten Sendungen. „Ich nehme die Post beim Wort und werde die betroffenen Zustellgebiete an die Verantwortlichen weiterreichen“, betont Binder. Anwohnerinnen und Anwohner, die verspätete Briefe oder Pakete erhalten, können sich dazu per E-Mail an „wobleibtdiepost@saschabinder.de“ wenden [...]
Immer wieder stellt die Überbelegung von Wohnraum Kommunen vor Herausforderungen. Schließlich kommt es durch nicht gemeldete Personen zu deutlich mehr Hausmüll, der nicht selten im öffentlichen Raum landet. Dazu hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) jetzt in einer Anfrage bei der Landesregierung erkundigt, wie sie die Situation einschätzt und ob ein Wohnungsaufsichtsgesetz geplant sei. [...]
Nach zahlreichen Beschwerden wegen massiver Verspätungen bei der Zustellung von Briefen und Paketen im Kreis hat sich der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder (SPD) an die Deutsche Post gewandt und Aufklärung gefordert. Aus deren Antwort geht nun hervor: Schuld sei das stark schwankende Sendungsaufkommen und fehlendes Personal. „Die Post muss ihrem Auftrag besser nachkommen und schnell wirksame [...]
