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Innenpolitik

Sascha Binder zur geplanten Schließung des ODELO Werks

2020-07-10T16:30:49+02:0010.07.2020|Kategorien: Allgemein, Bundespolitik, Engagiert im Land, Engagiert im Wahlkreis, Geislingen, Innenpolitik, SPD|Tags: , , , , , |

Sascha Binder: ,,Für die Beschäftigten von Odelo und für unsere gesamte Stadt ist die geplante Schließung ein harter Schlag" Der Geislinger SPD Landtagsabgeordnete nimmt Stellung zur geplanten Schließung des Odelo Werkes in Geislingen. ,,Für die Beschäftigten von Odelo und für unsere gesamte Stadt ist die geplante Schließung ein harter Schlag" macht Binder auf die Bedeutung aufmerksam. [...]

Sascha Binder besucht Polizei in Stuttgart

2020-06-30T15:15:05+02:0030.06.2020|Kategorien: Allgemein, Bundespolitik, Engagiert im Land, Innenpolitik, SPD, Stuttgart|Tags: , , , , , , , , , |

Der Geislinger Landtagsabgeordnete und innenpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion war vergangene Woche beim Stuttgarter Polizeipräsidium vor Ort.  Anlass des Besuchs waren die Randale und die Angriffe auf die Polizei in Stuttgart, welche sich in der Nacht zum 21.01.2020 in der Stuttgarter Innenstadt zugetragen haben.  „Es war mir wichtig, direkt mit der Polizeiführung und Einsatzbeamten über die [...]

Sascha Binder: „Nur Reförmchen unterm Weihnachtsbaum“

2019-12-18T17:09:22+01:0018.12.2019|Kategorien: Innenpolitik, SPD|Tags: , , |

SPD zu innenpolitischen Beschlüssen der Landesregierung „Die Beschlüsse zur Novellierung des Polizeigesetzes und für ein Konzept für mehr Sicherheit auf öffentlichen Plätzen und Straßen zeigt: Grün-Schwarz ist im Ankündigen Weltmeister, bei der Umsetzung aber nur Kreisliga“, so SPD-Fraktionsvize Sascha Binder zu den innenpolitischen Beschlüssen der Landesregierung: „Der Ministerpräsident und seine Grünen bezeichnen auffällige Flüchtlinge als Tunichtgute [...]

Binder auf Nachtschicht beim Verkehrskommissariat

2019-09-06T17:17:44+02:0006.09.2019|Kategorien: Engagiert im Wahlkreis, Innenpolitik|Tags: , , |

Binder begleitet Nachtschicht bei der Polizei Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder begleitete eine Nachtschicht beim Verkehrskommissariat Mühlhausen. Anlass für den direkten Einblick in die Polizeiarbeit war die zunehmende Knappheit an LKW-Stellplätzen und die damit verbundenen Gefahren auf der Autobahn. Der Leiter des Verkehrskommissariats Timo Hagenmaier informierte Binder über die besonderen Gefahren auf der Autobahn und die [...]

Einwanderungsgesetz auch für Landkreis Göppingen ein Meilenstein

2019-06-18T14:48:17+02:0018.06.2019|Kategorien: Allgemein, Bundespolitik, Innenpolitik, SPD|Tags: , , |

Baehrens, Binder und Hofelich begrüßen Einwanderungsgesetz als „Meilenstein auch für den Landkreis Göppingen“ Zur Verabschiedung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes begrüßen die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis Göppingen, Heike Baehrens, Sascha Binder und Peter Hofelich, angesichts des hohen Fachkräftebedarfs im Kreis Göppingen die neuen Regelungen als „wichtigen Meilenstein“. Damit sei ein wichtiger gesellschafts- und wirtschaftspolitischer Fortschritt erreicht worden, erklären [...]

Hofelich und Binder kritisieren Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren im Land

2018-12-12T16:03:58+01:0012.12.2018|Kategorien: Allgemein, Engagiert im Wahlkreis, Innenpolitik, Stuttgart|Tags: , |

Die Feuerwehren vor Ort verlassen sich auf die zugesagten Gelder Die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), kritisieren die grün-schwarze Landesregierung und ihren Umgang mit den Feuerwehren im Land. Hofelich, in der SPD-Landtagsfraktion für Finanzen zuständig, zeigt sich befremdet, dass die Regierungsfraktionen im Zuge der Beratungen zum Nachtragshaushalt beschlossen haben, [...]

Strobl hat kein Gesetzesdefizit, sondern ein Vollzugsdefizit

2018-10-25T11:25:18+02:0021.10.2018|Kategorien: Allgemein, Innenpolitik, Stuttgart|Tags: , , , |

Sascha Binder: „Der Innenminister sollte endlich der Polizei die Instrumente zur Verfügung stellen, für die der Landtag bereits die gesetzlichen Grundlagen geschaffen hat“ Sascha Binder, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, zu den Medienberichten, wonach in Baden-Württemberg künftig Bodycams von Polizeistreifen auch in Privaträumen erlaubt werden sollen: „Der Innenminister sollte endlich der Polizei die Instrumente zur Verfügung stellen, [...]

G20-Krawalle: Null Toleranz

2018-10-25T17:27:09+02:0010.07.2017|Kategorien: Allgemein, Innenpolitik|Tags: , |

Die sozialdemokratischen Abgeordneten im Landkreis Göppingen, Heike Baehrens, Sascha Binder und Peter Hofelich, sind sehr verärgert über die  Gewaltexzesse in Hamburg zum G20-Gipfel, bei denen auch 73 Polizisten aus Baden-Württemberg verletzt wurden. Den Polizeibeamtinnen und -Beamten des Göppinger Polizeipräsidiums Einsatz gebühre Dank und Rückhalt. Es dürfe null gesellschaftliche Toleranz für Kriminelle geben. Die Gewalttaten der sogenannten [...]

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