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Innenpolitik

Binder auf Nachtschicht beim Verkehrskommissariat

2019-09-06T17:17:44+02:0006.09.2019|Kategorien: Engagiert im Wahlkreis, Innenpolitik|Tags: , , |

Binder begleitet Nachtschicht bei der Polizei Der Geislinger Landtagsabgeordnete Sascha Binder begleitete eine Nachtschicht beim Verkehrskommissariat Mühlhausen. Anlass für den direkten Einblick in die Polizeiarbeit war die zunehmende Knappheit an LKW-Stellplätzen und die damit verbundenen Gefahren auf der Autobahn. Der Leiter des Verkehrskommissariats Timo Hagenmaier informierte Binder über die besonderen Gefahren auf der Autobahn und die [...]

Einwanderungsgesetz auch für Landkreis Göppingen ein Meilenstein

2019-06-18T14:48:17+02:0018.06.2019|Kategorien: Allgemein, Bundespolitik, Innenpolitik, SPD|Tags: , , |

Baehrens, Binder und Hofelich begrüßen Einwanderungsgesetz als „Meilenstein auch für den Landkreis Göppingen“ Zur Verabschiedung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes begrüßen die sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis Göppingen, Heike Baehrens, Sascha Binder und Peter Hofelich, angesichts des hohen Fachkräftebedarfs im Kreis Göppingen die neuen Regelungen als „wichtigen Meilenstein“. Damit sei ein wichtiger gesellschafts- und wirtschaftspolitischer Fortschritt erreicht worden, erklären [...]

Hofelich und Binder kritisieren Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren im Land

2018-12-12T16:03:58+01:0012.12.2018|Kategorien: Allgemein, Engagiert im Wahlkreis, Innenpolitik, Stuttgart|Tags: , |

Die Feuerwehren vor Ort verlassen sich auf die zugesagten Gelder Die Landtagsabgeordneten aus Göppingen und Geislingen, Peter Hofelich und Sascha Binder (beide SPD), kritisieren die grün-schwarze Landesregierung und ihren Umgang mit den Feuerwehren im Land. Hofelich, in der SPD-Landtagsfraktion für Finanzen zuständig, zeigt sich befremdet, dass die Regierungsfraktionen im Zuge der Beratungen zum Nachtragshaushalt beschlossen haben, [...]

Strobl hat kein Gesetzesdefizit, sondern ein Vollzugsdefizit

2018-10-25T11:25:18+02:0021.10.2018|Kategorien: Allgemein, Innenpolitik, Stuttgart|Tags: , , , |

Sascha Binder: „Der Innenminister sollte endlich der Polizei die Instrumente zur Verfügung stellen, für die der Landtag bereits die gesetzlichen Grundlagen geschaffen hat“ Sascha Binder, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, zu den Medienberichten, wonach in Baden-Württemberg künftig Bodycams von Polizeistreifen auch in Privaträumen erlaubt werden sollen: „Der Innenminister sollte endlich der Polizei die Instrumente zur Verfügung stellen, [...]

G20-Krawalle: Null Toleranz

2018-10-25T17:27:09+02:0010.07.2017|Kategorien: Allgemein, Innenpolitik|Tags: , |

Die sozialdemokratischen Abgeordneten im Landkreis Göppingen, Heike Baehrens, Sascha Binder und Peter Hofelich, sind sehr verärgert über die  Gewaltexzesse in Hamburg zum G20-Gipfel, bei denen auch 73 Polizisten aus Baden-Württemberg verletzt wurden. Den Polizeibeamtinnen und -Beamten des Göppinger Polizeipräsidiums Einsatz gebühre Dank und Rückhalt. Es dürfe null gesellschaftliche Toleranz für Kriminelle geben. Die Gewalttaten der sogenannten [...]

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